Bei der Digitalisierung hinkt Deutschland hinterher. Das zeigt der „Digital Economy and Society Index“, der misst, wie digital die Verwaltungen in Europa sind. Demzufolge belegte Deutschland im vergangenen Jahr Platz 21 von 35. Das Onlinezugangsgesetz (OZG) ist noch so ein Indikator: Bis Ende 2022 hätten bekanntlich 575 Verwaltungsleistungen online zugänglich gemacht werden müssen. Davon umgesetzt waren zu Mitte Juni 2023 im bundesweiten Durchschnitt etwa 22 Prozent. Warum ist das so? Was hält die Länder und Kommunen auf? Warum sind wir nicht längst viel fortschrittlicher?
Wir haben darüber mit dem IT-Verantwortlichen der Großen Kreisstadt Germering gesprochen. Die 41.262-Einwohner-Gemeinde vor den Toren Münchens beschäftigt knapp 500 Mitarbeitende, 150 an Computerarbeitsplätzen. Die werden von sieben IT-Fachleuten betreut, die auch für die digitale Ausstattung der Grund- und Mittelschulen zuständig sind. Germering stellt seinen Bürgern bis dato 52 der 575 OZG-Leistungen online bereit. Seit kurzem leistet sich die Stadt sogar eine Digitalisierungsbeauftragte. „Damit alles schnittstellen- und medienbruchfrei erfolgt und nicht doch wieder ausgedruckt wird“, wie Helmut Fetsch sagt.
Fragt man den IT-Leiter, ob es ihn ärgere, wenn Deutschland bei der digitalen Verwaltung auf den hinteren Rängen in Europa landet oder wenn Bundeskanzler Scholz Unverständnis für die mangelnde Digitalisierung in Ausländerbehörden äußert, sagt er: „Da müssen sich übergeordnete Stellen an die Nase fassen. Es reicht nicht zu sagen: Das muss jetzt! Wie soll das gehen bei kleinen Kommunen mit 500 Einwohnern? Bei einem Rathaus, in dem einer alles macht?“
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